Zu der Abstimmung über das Bürgerbudet erklärt Karen Oehler, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen: „Das zustande gekommende Ergebnis ist enttäuschend. Vom ursprünglichen Ansinnen eines Bürgerhaushaltes – mehr Einblick in die städtischen Finanzen für die Bürger und Mitbestimmung über den Einsatz der Steuergelder – ist nichts mehr übrig geblieben. Das Bürgerbudget ist zu einem reinen (Spaß-)Wettkampf zwischen Vereinen und Interessengruppen um zusätzliches Geld für ihre Zwecke geworden.
Die ersten 6 Plätze belegen Projekte, die sicher alle sinnvoll sind, aber der allgemeinen Öffentlichkeit nicht zugute kommen und mit der Entwicklung oder Gestaltung der Stadt nicht direkt im Zusammenhang stehen. Für solche Projekte gibt es andere Fördertöpfe, zum Beispiel die Vereins- und Sportförderung usw.
Den Antragstellern und teilnehmenden Bürgern ist kein Vorwurf zu machen. Unzulänglich sind die Kriterien für einzureichende Vorhaben und die Art und Weise der Bürgerbeteiligung. Die Stadtverwaltung muss sich auch fragen lassen, wieso einige eingereichte Projekte durch völlig unrealistische Kostenschätzungen von vornherein von der Beteiligung ausgeschlossen wurden.“
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Eberswalder Stadtfraktion traff sich zu Mini-Klausur
Die Eberswalder Stadtfraktion der Grünen hat sich zu einer Mini-Klausur getroffen, um zu planen, wie die nächsten Wochen gestaltet werden sollen. Eine große Fraktionsklausur steht am 25. Januar 2025 an!…
Weiterlesen »
Zur Pressemitteilung von Herrn Kuffert (AfD) zur Unterkunft für Geflüchtete am Stadtsee in Eberswalde
„Wir sollten bei den Fakten bleiben!“ erklärt Karen Oehler, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Eberswalde zu den Aussagen von Roman Kuffert. „Fakt ist, bezahlbarer Wohnraum ist derzeit knapp in Eberswalde. Das war laut kommunaler Wohnungsmarktexpertise bis 2021 anders. Damals vermeldete die stadteigene Wohnungsbaugesellschaft WHG noch Leerstand und mangelnde Nachfrage nach größeren Wohnungen. Mittlerweile ist der Bedarf gestiegen. Eberswalde gilt heute als attraktive Stadt. Die größte zuziehende Migrationsgruppe in diesem Jahr sind allerdings Berliner.“ …
Weiterlesen »
Neuer Kreisvorstand gewählt
Am 16. Oktober 2024 wählten die Mitglieder des Kreisverbands Barnim von Bündnis 90/Die Grünen auf ihrer Mitgliederversammlung in Bernau einen neuen Kreisvorstand.
Als neues Sprecherteam wurden Barbara Brecht-Hadraschek aus Bernau und Yannes Janert aus Ahrensfelde gewählt. Beisitzer:innen sind Rebecca Muralt aus Eberswalde, Erik Mautsch aus Oderberg, Olga Hildebrandt aus Wandlitz und Steffi Bernsee aus Bernau. Regina Satzer aus Panketal wurde erneut zur Schatzmeisterin bestimmt. Damit sind alle drei Regionalverbände der Barnimer Grünen (Ober-, Mittel- und Niederbarnim) im Kreisvorstand gut vertreten. …
Weiterlesen »