Anlässlich des Berichtes des Vertrauensgremiums zur Überprüfung der Kreistagsmitglieder auf eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR erklärt die Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Ute Krakau: Bereits während…
Im Verfahren vor dem Brandenburger Landesschiedsgericht von Bündnis 90/Die Grünen gegen den Vorstand des Regionalverbandes Niederbarnim liegt (Ausfertigung vom 24.05.2012) inzwischen eine Beschlussfassung vor. Vorausgegangen waren ein schriftliches Vorverfahren und…
Wie erst vor einigen Tagen bekannt wurde, informierte die Untere Bauaufsichtsbehörde des Landkreises Barnims die Bernauer Stadtverwaltung vor gut 4 Monaten darüber, dass insgesamt 9 Bebauungspläne vermutlich unwirksam sind. In…
Die staatlich geförderte private Altersvorsorge wurde Anfang der 2000er Jahre eingeführt, um eine reformbedingt entstehende Versorgungslücke in der gesetzlichen Rentenversicherung durch Aufbau einer kapitalgedeckten Komponente zu schließen. Die durch Konsumverzicht…
-
Für uns im Europaparlament #GemeinsamFürEuropa -
Für uns im Bundestag #btw21 -
