Liebe Freundinnen und Freunde,
Ich durfte Euch und den Wahlkreis in den letzten Jahren in Brandenburg und im Deutschen Bundestag vertreten. Das war mir eine Ehre und wäre ohne Euer Vertrauen nicht möglich gewesen. Dafür vielen Dank. Mit Eurer Hilfe und Unterstützung möchte ich das auch in den kommenden vier Jahren fortsetzen.
Bei Kneipengesprächen, bei meinen Gartengesprächen, bei den Wahlergebnissen – zuletzt bei der Landtagswahl – merken wir, unsere Demokratie ist unter Druck. Rechtsextreme und Putinfreunde machen sie verächtlich. Fake News, Verachtung und eine tiefe Wut sind bitterer Beigeschmack fast jeder Debatte geworden. Wir sind dagegen aufgestanden. Im Barnim, in der Uckermark, in Prenzlau, Angermünde, Gerswalde, Wandlitz und Eberswalde – in vielen Städten sind wir auf die Straße gegangen, um für Demokratie, Weltoffenheit und Menschlichkeit zu kämpfen. 500 Menschen außerhalb von Berlin sind dabei genauso bedeutend wie 10.000 Menschen vor dem Brandenburger Tor. Zusammen mit über 100 Bundestagsabgeordneten trete ich für die Prüfung der Verfassungsfeindlichkeit der AfD ein.
Unser Land stand vor zweieinhalb Jahren vor riesigen Herausforderungen. Zeitgleich zum brutalen Angriff Putins auf die Ukraine waren die Gasspeicher leer, die volle Abhängigkeit von Russland und fossiler Energie wurde deutlich. In der Uckermark und in Schwedt haben wir das hautnah gespürt. Die Verunsicherung rund um die PCK-Raffinerie war groß. Die Wut gegen uns Grüne wuchs an. Ich war oft in Schwedt und habe mich den schwierigen Debatten gestellt. Heute läuft das PCK stabil – und wir haben für die Ölraffinerie die Tür zur Transformation geöffnet.
Wo vormals fossiles Gas durch die landseitige Nordstream-Röhre floss, wird in der Uckermark bald grüner Wasserstoff eingespeist. Mit diesem Wasserstoff wird in Hennigsdorf Stahl produziert, aus dem in Görlitz neue Züge gebaut werden. So stellen wir unsere Wirtschaft auf Klimaneutralität um. Hier bewirken wir den Wandel. Dass wir das geschafft haben, darauf bin ich stolz. Daran will ich weiter anknüpfen und diese Errungenschaften verteidigen.
Der Ausbau von Energie aus Wind und Sonne geht stetig voran. Wir haben dafür gesorgt, dass Kommunen vom Ausbau der Erneuerbaren profitieren. Zusätzlich haben wir mit unserer Reform der Netzentgelte die Strompreise ab 2025 gerecht gemacht. Endlich profitieren die Menschen in der Uckermark und im Barnim von der Vorreiterrolle der Region beim Ausbau der Erneuerbaren. In Prenzlau knüpfen die Stadtwerke jetzt an ihre Erfahrung aus den 1980er Jahren bei der Nutzung von Geothermie für Fernwärme an. In den nächsten zwei Jahren soll das Wärmenetz der Stadt zu 80 Prozent fossilfrei sein. Ein BMWK-Förderprogramm macht diesen Schritt möglich. Dass noch mehr Kommunen in der Uckermark und im Barnim diese Chance nutzen, dafür will ich mich einsetzen.
Mein Anliegen ist, dass wir eine moderne Wirtschaftsregion sind und gleichzeitig unsere Natur schützen. Die Oder als einer der letzten freifließenden Flüsse Europas darf nicht zu einer tristen Wasserautobahn verkommen. Es gilt, Bahnstrecken auszubauen, die RB 63 zwischen Eberswalde und Templin muss wieder fahren. Ohne uns Bündnisgrüne in der Landesregierung wird die Mobilitätswende schwieriger. Umso mehr ist es mir Ansporn, für eine Mobilitätswende zu kämpfen, die Städte verbindet und Dörfer erreicht.
Moorflächen sind riesige Potenziale für den Klimaschutz und wir unterstützen Landwirte weiterhin dabei, diese zu renaturieren. Ebenso brauchen moderne Start-Ups unseren Vorschub. Dafür hat die Bundesregierung das Start-Up-Labor in Schwedt und die Hochschule für Nachhaltige Entwicklung in Eberswalde gefördert. Gründerinnen und Gründer aus ganz Deutschland und international zeigen Interesse daran. Sie wollen zu uns kommen, um ihre Projekte in den Bereichen Bioökonomie und Kreislaufwirtschaft umzusetzen.
Doch wo Rechtsextreme Angst verbreiten, ist kein Platz für Innovation, nicht für Gründerinnen und Gründer und nicht für Fachkräfte aus anderen Regionen. Dem stelle ich mich entgegen. Eine moderne Uckermark und ein moderner Barnim haben Platz für alle Menschen.
Mir ist es ein Herzensanliegen, die Bedürfnisse in den kleinen Städten und Dörfern zu hören und zu vertreten. Wo kein Bus regelmäßig kommt, wo Ärzte, Kino und Schulen nicht mit dem Rad zu erreichen sind, braucht es andere Lösungen als in Berlin und dem Speckgürtel. Nur dann gelingt die gesellschaftliche Teilhabe. Dafür lohnt es sich, über den Gartenzaun zu blicken und an den Küchentischen zu sitzen.
Mit was für einem Knall kam das Ende der Ampel. Und ja, viele Grüne Ziele haben in dieser Koalition einen starken Gegenwind gehabt. Doch wir haben entscheidende Themen vorangebracht: Selbstbestimmungsgesetz, Startchancenprogramm, Solar-Boom, Deutschlandticket, Infrastrukturreform und 375 Mio. Euro Wirtschaftsförderung für die Uckermark. Die Liste der Fortschritte lässt sich sehen. Mit dem Ende der Koalition haben wir die reale Chance, den Kurs neu zu bestimmen. Die vielen Neueintritte geben uns Rückenwind.
Mit Euch und für Euch will ich in der kommenden Legislatur weiter im Bundestag für Brandenburg, die Uckermark und den Barnim kämpfen. Ich will eine starke Stimme sein für ein weltoffenes und gerechtes Land und für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land.
Herzlich Euer Michael
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