Anfrage vom 09.12.2010

Bereits im Jahr 2006 beschloss die Stadtverordnetenversammlung die Aufstellung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK).Viele Projekte sind darauf gerichtet, die Attraktivität der Stadt zu verbessern. Unter Berücksichtigung der demographischen Entwicklung zählt die Barrierefreiheit zu den zentralen Schwerpunktaufgaben der Zukunft. Weiterhin legte die Stadtverordnetenversammlung mit dem Verkehrsentwicklungsplan (VEP) und dem Beschluss zur Barrierefreiheit Zielstellungen für die Stadtentwicklung fest.

Das verkehrliche Leitbild des VEP stellt die Forderung nach der Beeinflussung des Modal Split zu Gunsten des ÖPNV und des Radverkehrs auf. Ebenso wird die „Verbesserung der Barrierefreiheit durch den Einsatz geeigneter Fahrzeuge einschließlich Anpassung der Informationssysteme an die Voraussetzungen blinder, sehbehinderter, hörgeschädigter und geistig behinderter Menschen durch kombinierte optische und akustische Anzeigen, sowie taktile Informationen“ als ein Grundsatz der künftigen Entwicklung formuliert.

Die Mitglieder des Bauausschusses wurden in der Sitzung am 30.11.2010 über die neue Prioritätensetzung bei EFRE NSE (Stand Oktober 2010) informiert. Hier kommt es zu erheblichen Veränderungen bei der finanziellen Ausstattung der einzelnen Projekte.

In diesem Zusammenhang stellen wir folgende Fragen:

1. Welche Anforderungen werden an barrierefreie Haltestellen gestellt?
2. Welche Kosten entstehen bei der Ertüchtigung von Haltestellen nach dem Prinzip der Barrierefreiheit bzw. Barrierearmut?
3. Wurde eine Bestandserhebung zur Evaluierung der erforderlichen Maßnahmen und finanziellen Mittel durchgeführt?
4. Welche Prioritäten wurden für die schrittweise Ertüchtigung gesetzt (z.B. Altersstruktur der Wohnbevölkerung im Umfeld von Haltestellen, Erreichbarkeit von Ärztehäusern und Versorgungs-/Kultureinrichtungen, Schaffung von geschlossenen Mobilitätsketten)?
5. Wie viele Haltestellen im Stadtgebiet von Eberswalde sind entsprechend der Anforderungen der Barrierefreiheit ausgestattet?
6. Wurden im Jahr 2010 Haltestellen ertüchtigt?

Da im Bauausschuss der Bearbeitungsstand des Projektes als nicht genügend charakterisiert wurde, bitten wir weiterhin um Beantwortung der Frage, warum das so ist und wie das schnellst möglich geändert werden kann.

Karen Oehler
Fraktionsvorsitzende