Beschlussantrag vom 29.04.2010
Der Mitgliedsbeitrag der Stadt Eberswalde für das Klimabündnis der europäischen Städte mit indigenen Völkern der Regenwälder (Alianza del Clima e.V.) in Höhe von ca. 260 Euro jährlich wird ab sofort wieder aus dem städtischen Haushalt finanziert.
Die im Beschluss Nr. 24-326/06 vom 23.02.06 festgelegte Finanzierung des Mitgliedsbeitrages der Stadt durch zweckgebundene Spenden entfällt damit.
Die Stadt Eberswalde setzt sich aktiv für die Ziele des Klimabündnisses ein und nutzt verstärkt die Möglichkeiten, die eine Mitgliedschaft im Klimabündnis bietet (z.B. Nutzung des Programms Benchmarking Kommunaler Klimaschutz, Weiterbildungsangebote für kommunale Mitarbeiter, etc.)
Begründung:
Aufgrund der Wichtigkeit des Themas Klimaschutz beschloss die Stvv im Februar 2006 den Wiedereintritt Eberswaldes in das Klimabündnis. Der Mitgliedsbeitrag der Stadt in Höhe von 260 Euro für das Jahr 2007 wurde von Bürgern, einem ehrenamtlich tätigen Verein und politischen Parteien gespendet. Ab 2008 finanzierte die Stadt den Beitrag wieder aus dem städtischen Haushalt. Ein Beschlussantrag dazu wurde damals zurückgestellt und sollte im Zuge eines Nachtragshaushaltes verabschiedet werden. Dies wurde leider versäumt und soll daher jetzt nachgeholt werden. Angesichts der geringen Höhe des Beitrages sollte dies für die Stadt möglich sein.
Die aktive Orientierung an den Zielen und die verstärkte Nutzung der Möglichkeiten des Klimabündnisses tragen dazu bei, die eigenen Anstrengungen im Klimaschutz zu erhöhen.
