Rechtsstaat

EU-Abgeordneter Daniel Freund in Bernau – Antidemokratische Tendenzen ernst nehmen

„Die Wiederherstellung vieler, durch die bisherige PiS-Regierung systematisch zerstörter rechtstaatlicher und demokratischer Strukturen in Polen wird erhebliche Anstrengungen und Zeit beanspruchen.“ Diese Erwartung äußerte der Europaabgeordnete Daniel Freund (Grüne/B90) vor dem Hintergrund dem Europarecht widersprechender Entscheidungen beispielsweise im Rechtswesen und der Rechtssprechung, die in den vergangenen 8 Jahren in Polen erfolgten. Er weilte anlässlich der Vorführung des Dokumentarfilmes „Polen an der Grenze“, in dem er als einer der Protagonisten zu sehen war, am vergangenen Sonntag in Bernau.

Weiterlesen »